Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

Internetseiten, Kommunikationstools, Social Media

Stand: 01.02.2024

§ 1 Verbindlichkeit

1Durch die Registrierung, den Zugriff auf oder anderweitige Nutzung der Internetseiten, abrufbar unter den Domains klee.agency, sebastianklee.de, sebastian-klee.de und sebastianklee.info, (nachfolgend Websites) erklären Sie sich konkludent einverstanden, an diese unten aufgeführten Allgemeinen Geschäfts­bedingungen (nachfolgend AGB) gebunden zu sein. 2Die bloße Nutzung der Websites setzt die Kenntnis und Akzeptanz dieser AGB voraus. 3In bestimmten Fällen kann auch eine ausdrückliche Zustimmung verlangt werden.


§ 2 Geltungsbereich

1. Diese AGB gelten für alle Websites, abrufbar unter den Domains klee.agency, sebastianklee.de, sebastian-klee.de und sebastianklee.info (nachfolgend Websites) und für Transaktionen im Zusammen­hang mit unseren Produkten und Dienstleistungen, die sich aus der Nutzung der Websites ergeben.

2. 1Gegenstand der Websites sind die Produkte und Dienstleistungen der Sebastian Klee Beratungs-Agentur für Marktbearbeitung. 2Jede Erwähnung von „wir“ als Personal- oder Possessivpronomen in jedem Kasus in diesen AGB bezieht sich auf: Sebastian Klee Beratungs-Agentur für Marktbearbeitung.

3. Wenn Bestimmungen aus Verträgen über unsere Produkte und Dienstleistungen mit Bestimmungen dieser AGB in Konflikt stehen, haben die Bestimmungen dieser Verträge Vorrang.

4. 1Diese AGB gelten auch für gemeinsam genutzte Kommunikationstools wie unseren Discord-Server sowie unsere Social Media Präsenzen. 2Bestimmungen der Diensteanbieter der Kommunikationstools und Social Media Präsenzen, die mit Bestimmungen dieser AGB in Konflikt stehen, haben Vorrang.

5. Allein durch das Benutzen unserer Websites oder gemeinsam genutzter Kommunikationstools oder unserer Social Media Präsenzen kommt kein Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande.

6. Unsere Websites richten sich vorrangig an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und nachrangig auch an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Näheres bestimmen die Verträge bzw. die Bestimmungen aus Verträgen über unsere Produkte und Dienstleistungen.


§ 3 Kontaktdaten und rechtliche Hinweise

1Verantwortlich im Sinne des § 5 TMG:

Sebastian Klee Beratungs-Agentur für Marktbearbeitung

Krämpferstraße 11-15, 99084 Erfurt

Telefon: +49 361 2402 2199, Fax: +49 361 2403 9198

E-Mail: mail@klee.agency.

2Verantwortlich für redaktionellen Inhalt gemäß § 18 Absätze 1 und 2 MStV: Sebastian Klee.


§ 4 Verfügbarkeit der Websites

1. 1Unsere Websites haben eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag, die aufgrund von Wartungen, die für das System erforderlich sind, unterbrochen werden kann. 2Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter Anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen, von uns nicht zu vertretenden Ursachen, vorkommen.

2. Wir weisen darauf hin, dass es technisch unmöglich ist, die Websites frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und dass wir deshalb keine Verantwortung dafür übernehmen, dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Websites führen können, und dass die Verfügbarkeit der Websites von außerhalb unseres Einflussbereichs liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist.


§ 5 Elektronische Kommunikation

1Durch die Nutzung unserer Websites oder anderer Dienste oder durch das Senden von E-Mails, Text­nachrichten oder anderen Mitteilungen oder sonstige Kommunikation auf elektronischem Wege mit uns, erklären Sie sich damit einverstanden und erkennen an, dass wir mit Ihnen auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, zum Beispiel über E-Mail, Textnachrichten oder auch die Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf unseren Websites oder im Rahmen anderer Dienste. 2Sie stimmen zu, elektronische Kommunikation von uns zu erhalten und dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die wir Ihnen elektronisch mitteilen insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.


§ 6 Geistiges Eigentum

1. Daten, Informationen und sonstige Ressourcen, die auf unseren Websites angezeigt werden oder auf diesen zugänglich sind, wie zum Beispiel Texte, Grafiken, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio und Video, digitale Downloads und Datensammlungen, sind Eigentum der Sebastian Klee Beratungs-Agentur für Marktbearbeitung oder von Dritten, die Inhalte zuliefern oder auf unseren Websites bereitstellen oder von unseren Lizenzgebern und ist durch deutsches Urheberrecht sowie gewerbliche Schutzrechte und sonstige Rechte geschützt.

2. Daten, Informationen und sonstige Ressourcen, die in einem von uns bereitgestellten Dienst oder in einem Kommunikationstool oder auf einer Social Media Präsenz enthalten sind oder bereitgestellt werden, sind ausschließliches Eigentum der Sebastian Klee Beratungs-Agentur für Marktbearbeitung und durch deutsches Urheberrecht sowie gewerbliche Schutzrechte und sonstige Rechte geschützt.

3. Sofern bestimmte Inhalte nichts anderes vorschreiben, wird Ihnen keine Lizenz oder ein anderes Recht unter Urheber-, Marken-, Patent- oder anderen Rechten an geistigem Eigentum gewährt.

4. 1Ohne unsere ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Sie keine Daten, Informationen und sonstigen Ressourcen auf unseren Websites verwenden kopieren, reproduzieren, ausführen, anzeigen, verteilen, in ein elektronisches Medium einbetten, ändern, zurückentwickeln, dekompilieren, übergeben, herunterladen, übertragen, monetarisieren, verkaufen, vermarkten oder in jeglicher Form kommerzialisieren. 2Insbesondere dürfen Sie ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche Teile der Websites oder eines Dienstes oder eines Kommunikationstools oder einer Social Media Präsenz zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). 3Sie dürfen ferner ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile unserer Websites oder eines Dienstes oder eines Kommunikationstools oder einer Social Media Präsenz beinhaltet.


§ 7 Eigentum Dritter und Ansprüche aus Immaterialgüterrechten

1. 1Unsere Websites oder Dienste oder Kommunikationstools oder Social Media Präsenzen können Links oder andere Verweise auf Websites anderer Parteien enthalten. 2Wir überwachen oder überprüfen nicht den Inhalt der Websites anderer Parteien, da diese völlig unabhängig von uns sind. 3Produkte oder Dienstleistungen, die von anderen Websites angeboten werden, unterliegen den Bestimmungen dieser dritten Parteien. 4Auf diesen Websites geäußerte Meinungen oder Materialien werden von uns nicht unbedingt geteilt oder unterstützt. 5Wir sind nicht verantwortlich für Datenschutzpraktiken oder Inhalte dieser Websites sowie der Anbieter der von uns genutzten Kommunikationstools und Social Media Plattformen. 6Sie tragen alle Risiken, die mit der Nutzung dieser Websites und Dienste verbunden sind. 7Wir übernehmen keine Verantwortung für Verluste oder Schäden jeglicher Art, die sich aus Ihrer Weitergabe personenbe­zogener Daten an Dritte ergeben. 8Das Aufrufen von Links oder anderer Verweise auf Websites anderer Parteien geschieht auf eigene Gefahr. 9Wenn Sie Kenntnis von rechtswidrigen oder zweifelhaften Inhalten auf verlinkten Websites anderer Parteien erlangen, machen Sie uns umgehend darauf aufmerksam.

2. 1Wir respektieren die Immaterialgüterrechte Dritter. 2Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, teilen Sie uns dies umgehend mit.


§ 8 Benutzerkonto

1. 1Der Zugang zu einigen – kostenpflichtigen – Diensten unserer Websites setzt die Erstellung eines Benutzerkontos voraus. 2Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur voll geschäftsfähigen Personen und rechtsfähigen Unternehmen durch Abschluss des Registrierungsvorgangs gestattet.

2. 1Durch Abschluss des Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit mit uns zustande. 2Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die kostenlose Nutzung des Profils.

3. 1Für die Erstellung eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. 2Dieses besteht aus einem Benutzernamen und einem Kennwort (nachfolgend Zugangsdaten). 3Ihren Benutzernamen können Sie nachträglich nicht ändern.

4. 1Bei dem Registrierungsvorgang müssen Sie bestimmte Informationen über sich selbst (nachfolgend Profildaten) angeben. 2Sie sichern zu, dass alle von Ihnen angegebenen Profildaten immer zutreffend, vollständig und aktuell sind. 3Desweiteren verpflichten Sie sich dazu, Ihre Profildaten regelmäßig zu kontrollieren, um deren Richtigkeit zu gewährleisten.

5. 1Sie sind verantwortlich für die Wahrung der Vertraulichkeit Ihres Benutzerkontos, Profils, Kennworts und Ihrer Kontoinformationen und für die Beschränkung des Zugangs zu Ihren Geräten, mit denen Sie auf Ihr Benutzerkonto zugreifen, und erklären sich damit einverstanden, weder Ihr Kennwort und Ihre Kontoinformationen noch den gesicherten Zugang zu unseren Websites an Dritte weiterzugeben. 2Sie dürfen keiner anderen Person erlauben, Ihr Benutzerkonto für den Zugriff auf unsere Websites zu verwenden. 3Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich zu benachrichtigen, wenn Sie Kenntnis von einer Offenlegung Ihrer Zugangsdaten erhalten oder Anlass zur Sorge haben, dass Dritte Kenntnis von Ihren Zugangsdaten erlangt hat.

6. 1Sie verpflichten sich, unsere Websites und Ihr Benutzerkonto nur für die Zwecke zu verwenden, die durch diese AGB, zusätzliche Verträge mit uns oder anderen Parteien sowie geltende Gesetze, Vorschriften und allgemein anerkannte Online-Praktiken und Branchenrichtlinien beabsichtigt und gestattet sind. 2Sie dürfen unsere Websites und Ihr Benutzerkonto nicht gebrauchen, um Material zu verwenden, zu veröffentlichen oder zu verbreiten, das aus bösartiger Computersoftware besteht (oder mit dieser verbunden ist). 3Sie dürfen die auf unseren Websites gesammelten Daten nicht für Direktmarketingaktivitäten verwenden oder systematische oder automatisierte Datenerfassungs-aktivitäten auf oder in Bezug auf unsere Dienste durchführen. 4Die Teilnahme an Aktivitäten, die Schäden an unseren Websites verursachen oder verursachen können oder die Leistung, Verfügbarkeit oder Zugänglichkeit beeinträchtigen, ist strengstens untersagt. 5Des Weiteren dürfen Sie unsere Websites und Ihr Benutzerkonto nicht für betrügerische oder in Verbindung mit einer Straftat, rechts­widrigen Aktivitäten, Belästigungen oder Unannehmlichkeiten verwenden.

7. 1Wir können auf unseren Websites verschiedene offene Kommunikationstools bereitstellen, zum Beispiel Beiträge, Kommentare, Bewertungen und Rezensionen sowie verschiedene Social-Media-Dienste. 2Es ist gegebenenfalls nicht möglich, alle Inhalte zu überprüfen oder zu überwachen, die Sie oder andere auf oder über unsere Websites teilen oder einreichen. 3Wir behalten uns jedoch das Recht vor, alle Inhalte zu überprüfen und die Nutzung und Aktivität unserer Websites zu überwachen sowie Inhalte nach eigenem Ermessen zu entfernen oder abzulehnen. 4Durch das Posten von Informationen oder die anderweitige Verwendung offener Kommunikationstools erklären Sie, dass Ihre Inhalte diesen AGB entsprechen und nicht illegal oder rechtswidrig oder sittenwidrig sind oder die gesetzlichen Rechte einer dritten Person verletzen. 5Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. 6Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die Rassismus, Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art, Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum, Hetzen gegen Personen oder Unternehmen, persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht, urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten, sexuelle Belästigung von Nutzern und Dritten, Pornografie, anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen darstellen, betreffen oder beinhalten.

8. 1Persönlichkeitsverletzend und deshalb nicht zulässig ist, die Anonymität anderer Nutzer oder Dritter aufzuheben oder Informationen von anderen Nutzern oder Dritten aus privaten Textnachrichten,
E-Mails oder Chats bekanntzugeben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. 2Sie dürfen keine Informationen in ihre Beiträge aufnehmen oder auf andere Weise bekannt machen, die Aufschluss über die Identität eines anderen Nutzers oder Dritten geben könnten oder die Sie von anderen Nutzern oder Dritten ausschließlich in privaten Textnachrichten, E-Mails oder Chats erhalten haben.

9. 1Reichen Sie keine Ideen, Erfindungen, Werke der Urheberschaft oder andere Informationen ein, die als Ihr eigenes geistiges Eigentum angesehen werden können und welche Sie uns präsentieren möchten, es sei denn, wir haben zuvor eine Vereinbarung über das geistige Eigentum oder eine Geheimhaltungs­vereinbarung unterzeichnet. 2Wenn Sie uns dies ohne eine solche schriftliche Vereinbarung mitteilen, gewähren Sie uns eine weltweite, unwiderrufliche, nicht exklusive, lizenzgebührenfreie Lizenz zur Nutzung, Reproduktion, Speicherung, Anpassung, Veröffentlichung, Übersetzung und Verbreitung Ihrer Inhalte in bestehenden oder zukünftigen Medien.

10. 1Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge aufgenommen werden. 2Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen. 3Fremdsprachige Zitate sind zusätzlich so auf Deutsch zu übersetzen, dass der Inhalt grob ersichtlich ist.

11. 1Wir können nach eigenem Ermessen den Zugriff auf unsere Websites oder einen darauf befindlichen Dienst oder Ihr Benutzerkonto jederzeit vorübergehend oder dauerhaft ändern oder einstellen. 2Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir weder Ihnen noch Dritten gegenüber haften für solche Änderungen, Aussetzungen oder Unterbrechungen Ihres Zugriffs auf oder Ihrer Nutzung unserer Websites oder Dienste oder Ihres Benutzerkontos oder von Inhalten, die Sie möglicherweise geteilt haben. 3Sie haben keinen Anspruch auf Entschädigung oder sonstige Zahlung, selbst wenn bestimmte Funktionen, Einstellungen und/oder Inhalte, die Sie beigesteuert haben oder auf die Sie sich verlassen, dauerhaft verloren gehen. 4Sie dürfen keine Zugriffsbeschränkungsmaßnahmen auf unseren Websites oder Diensten oder Ihr Benutzerkonto umgehen oder versuchen, sie zu umgehen. 5Für den Fall, dass Sie gegen anwendbares Recht, vertragliche Vereinbarungen oder diese AGB verstoßen, werden wir Ihr Benutzerkonto kündigen und dauerhaft schließen. 6Nach der Kündigung Ihres Benutzerkontos können Sie ohne unsere Erlaubnis kein neues Benutzerkonto anlegen.

12. 1Sie können Ihr Benutzerkonto jederzeit kündigen. Nach der Kündigung wird Ihr Benutzerkonto unverzüglich geschlossen und gelöscht. 2Es gilt im Übrigen § 8 Absatz 11 Satz 6 AGB.


§ 9 Garantien und Haftung

1. 1Keine der Bestimmungen in diesem Abschnitt schränkt eine gesetzliche Garantie ein oder schließt eine solche aus, deren Einschränkung oder Ausschluss rechtswidrig wäre. 2Die Bestimmungen gelten im gesetzlich zulässigen Höchstmaß.

2. 1Unsere Websites können Ungenauigkeiten und Tippfehler enthalten. 2Hinsichtlich Verfügbarkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit des Inhalts übernehmen wir keine Gewähr. 3Wir übernehmen keine Garantie dafür, dass unsere Websites und deren Inhalt Ihren Anforderungen entsprechen; unsere Websites ununterbrochen, zeitnah, sicher oder fehlerfrei verfügbar sein werden.

3. 1In keinem Fall haften wir für direkte oder indirekte Schäden (einschließlich Schäden für entgangenen Gewinn oder Umsatz, Verlust oder Beschädigung von Daten, Software oder Datenbank oder Verlust oder Beschädigung von Eigentum oder Daten), die Ihnen oder Drittparteien entstehen, die sich aus Ihrem Zugriff auf oder Ihrer Nutzung unserer Websites ergeben. 2Wir haften nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln; die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. 3Bei grob fahrlässigem Handeln wird die Haftung auf vorhersehbare Schäden beschränkt. 4Der Haftungsausschluss und die Haftungsbeschränkung nach den Sätzen 1, 2 gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie bei der Haftung für zugesicherte Eigenschaften. 5Bei der Verletzung von Kardinalpflichten wird die Haftung für leichte Fahrlässigkeit auf vorhersehbare Schäden beschränkt.


§ 10 Freistellung und Entschädigung

1. Sie stellen uns und unsere Mitarbeiter und Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch Ihre im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Websites oder Dienste vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenden Ansprüchen, Verbindlichkeiten, Schäden, Verlusten und Kosten Dritter frei und halten uns schadlos.

2. 1Sie verpflichten sich, unverzüglich alle Schäden, Verluste, Kosten und Aufwendungen zu ersetzen, die uns durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. 2Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.


§ 11 Zuordnung

1Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Sie Ihre Rechte und/oder Pflichten aus diesen AGB weder ganz noch teilweise an Dritte abtreten, übertragen oder an Dritte weitergeben. 2Jede angebliche Abtretung, die gegen diesen Abschnitt verstößt, ist nichtig.


§ 12 Exportbeschränkungen und Einhaltung von Gesetzen

Der Zugriff auf unsere Websites aus Gebieten oder Ländern, in denen der Inhalt oder Kauf der auf oder über unsere Websites verkauften Produkte oder Dienstleistungen illegal ist, ist verboten.


§ 13 Barrierefreiheit

1Wir verpflichten uns, die von uns bereitgestellten Inhalte für Menschen mit Behinderungen zugänglich zu machen. 2Wenn Sie eine Behinderung/Beeinträchtigung haben und aufgrund dieser nicht auf einen Teil unserer Websites zugreifen können, bitten wir Sie, uns eine Mitteilung mit einer detaillierten Beschreibung des aufgetretenen Problems zu senden. 3Wenn das Problem gemäß den branchen­üblichen Informationstechnologie-Tools und -Techniken leicht zu identifizieren und zu lösen ist, werden wir es umgehend beheben.


§ 14 Höhere Gewalt

Mit Ausnahme einer Zahlungsverpflichtung, gilt eine Verzögerung, ein Versäumnis oder eine Unterlassung einer Partei bei der Erfüllung oder Einhaltung einer ihrer Verpflichtungen, die sich aus Ihrer Nutzung unserer Websites ergeben, nicht als Verstoß gegen diese AGB, wenn und solange eine solche Verzögerung, ein Versäumnis oder eine Unterlassung aus einem über den vernünftigen Grund hinausgehenden Grund der angemessenen Kontrolle dieser Partei entspringt.


§ 15 Gesamtvereinbarung

Diese AGB bilden zusammen mit unseren Datenschutzbestimmungen und unserer Cookie-Richtlinie die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und Sebastian Klee Beratungs-Agentur für Marktbearbeitung in Bezug auf Ihre Nutzung unserer Websites.


§ 16 Schlussbestimmungen

1. 1Diese AGB werden ausschließlich in deutscher Sprache interpretiert und ausgelegt. 2Mitteilungen und Korrespondenzen werden ausschließlich in deutscher Sprache verfasst.

2. Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese AGB verletzen, Gebrauch zu machen.

3. 1Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unseren Websites und Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. 2Wir werden Sie schriftlich über Änderungen oder Aktualisierungen informieren, und die überarbeiteten AGB werden ab dem Datum wirksam, an dem wir Sie darüber informieren. 3Ihre fortgesetzte Nutzung unserer Websites nach der Veröffentlichung von Änderungen oder Aktualisierungen gilt als Hinweis auf Ihre Zustimmung.

4. 1Ist eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar oder wird von einem Gericht oder einer anderen Behörde als unwirksam, nichtig oder undurchsetzbar befunden, gilt diese Regelung als abtrennbar. 2Die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen bleibt davon unberührt. 3Eine solche Bestimmung soll nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung im maximal zulässigen Umfang entspricht. 5. 1Diese AGB unterliegen den Gesetzen von Deutschland; es ist ausschließlich deutsches Recht darauf anwendbar. 2Gerichtsstand ist Deutschland und soweit zulässig und zutreffend Erfurt.